Der Super-Flop: Das Bildungs- und Teilhabepaket
Das noch unter Frau von der Leyen aufgelegte Bildungs- und Teilhabepaket scheint ein Flop zu sein. Denn ein dreistelliger Millionenbetrag wurde von den Kommunen nicht abgerufen. Deswegen fordert das Bundesarbeitsministerium jetzt 284 Millionen Euro von den Ländern zurück. Die Länder ihrerseits wollen klagen, dass ihnen das Geld bleibt, das ihnen schon überwiesen wurde.
Bedeutet diese Meldung der taz von heute, dass es keine bedürftigen Kinder in Deutschland gibt? Leider nein. Die Bilanz ist vielmehr, dass das Bildungs- und Teilhabepaket seine AdressatInnen nicht erreicht, weil zu viele bürokratische Hürden zu überwinden sind. Dies wurde schon sehr bald erkannt, aber es wurde nicht gegengesteuert. Und jetzt haben wir den Salat: die Länder streiten mit dem Bund und die Kinder, die es brauchen würden, bekommen nichts oder zu wenig.