mehrere Kinder

Nach dem Bildungsgipfel: Bildungsmilliarden für Hartz-IV-Kinder

13.06.2010 Kommentare (0)

Der Bildungsgipfel, an dem Bund und Länder teilnahmen, verlief so gut wie ergebnislos. Allerdings steht die Selbstverpflichtung der Regierungskoalition, die Ausgaben für Bildung und Forschung ab 2015 auf 10 % des Bruttosozialprodukts zu erhöhen. Die tageszeitung (12./13. Juni 2010, S. 5) berichtet über die Klimmzüge im föderalen System, sowohl dieser Forderung wie auch der des Bundesverfassungsgerichts zu entsprechen. Das Gericht hatte ja gefordert, die Hartz-IV-Regelsätze für Kinder neu zu berechnen. Insbesondere seien die Ausgaben für Bildung bei den Regelsätzen nicht berücksichtigt. Da die Bundesregierung für die Bildungspolitik nur sehr begrenzt zuständig ist, will Frau von der Leyen über die Sozialpolitik die Bildungsbedingungen armer Kinder verbessern. Sie plant Gelder für Leistungen vor Ort, z.B. in Form von Gutscheinen für Sport und Freizeit. "Das würde bedeuten, den Sozialhaushalt, aus dem die Bundesregierung zu Wochenbeginn 4,3 Milliarden Euro kürzte, nun mit den zusätzlichen Milliarden aus dem Bildungshaushalt zu sanieren." Von den zusätzlichen 18 Milliarden, die in die Bildung fließen müssten, um das 10%-Ziel zu erreichen, sollen so zwei Drittel für den Bildungsbedarf armer Kinder ausgegeben werden.

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