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Niedersachsen: 10 000 neue Betreuungsplätze

10.11.2012 Kommentare (0)

Der Niedersächsische Kultusminister Dr. Bernd Althusmann kommentiert die am 7.11. in Berlin veröffentlichten Zahlen zum Ausbaustand bei der Kinderbetreuung für unter Dreijährige:

"Die Zahlen vom 1. März 2012 sind bereits heute veraltet, auch wenn sie zeigen, dass Niedersachsen im Ländervergleich weiter aufgeholt hat. Im November 2012 stehen wir schon bei 52.049 Betreuungsplätzen für unter Dreijährige in Niedersachsen. Das entspricht einer Betreuungsquote von rund 28 Prozent. Für die Altersgruppe der ein- bis unter dreijährigen Kinder liegen wir sogar bei einer Betreuungsquote von über 38 Prozent. Um unser Ausbauziel zu erreichen, müssen wir bis 1. August 2013 gemeinsam mit den Kommunen noch rund 9.900 zusätzliche Plätze schaffen. Dieses Ziel werden wir aufgrund der Ausbaudynamik der letzten acht Monate auf jeden Fall erreichen. Seit Beginn des Ausbauprogramms wurde in Niedersachsen die Einrichtung von rund 30.000 neuen Plätzen durch Landes- und Bundesmittel gefördert.

Wir haben den Ausbau in den vergangenen Monaten mit erheblicher Dynamik vorangetrieben. Allein seit März 2012 haben wir rund 10.000 neue Plätze bewilligen können. Dazu haben ergänzend zum bisherigen Förderprogramm die 53,2 Mio. Euro zusätzlichen Landesmittel beigetragen, die seit März 2012 zur Verfügung stehen. Aus dem Fiskalpakt rechnen wir noch einmal mit zusätzlich 54,7 Mio. Euro, die wir ebenfalls in enger Abstimmung mit den niedersächsischen Kommunen zielgerichtet und kurzfristig für die Schaffung neuer Plätze in Krippen und in der Kindertagespflege einsetzen werden. Im Übrigen haben wir uns heute im Landeskabinett für eine unbürokratische und schnelle Lösung zur Bereitstellung der Fiskalpaktmittel ohne Anrufung des Vermittlungsausschusses ausgesprochen. Die nunmehr bevorstehende Einigung zwischen Bund und Ländern ist ein wichtiges Signal für den weiteren Krippenausbau in Deutschland wie in Niedersachsen.

Insgesamt stehen damit in Niedersachsen rund 330 Mio. Euro Fördermittel für Investitionen in neue Krippen- und Tagespflegeplätze zur Verfügung. Die Kommunen werden von uns außerdem stufenweise weiter bei den Betriebskosten entlastet. Das Land wird seinen Anteil an den Personalkosten für Krippen von derzeit 43 Prozent stufenweise auf 52 Prozent steigern. Einen entsprechenden Gesetzentwurf bringen die Regierungsfraktionen von CDU und FDP in dieser Woche in den Landtag ein.

Im Mittelpunkt steht für uns nicht das Erreichen einer bestimmten Quote, die bekanntlich nur ein landes- und bundesweiter Durchschnittswert ist. Wir müssen die unterschiedlichen Bedürfnisse der Eltern in den verschiedenen Regionen unseres Landes berücksichtigen. Uns geht es darum, dass die Eltern in den einzelnen Kommunen einen Betreuungsplatz für ihr Kleinkind erhalten, wenn sie dies wünschen. Insbesondere in den städtischen Ballungsräumen liegt die Betreuungsquote heute bereits bei deutlich über 35 Prozent. Mittelfristig streben wir an, den Ausbau entsprechend des tatsächlichen Bedarfs in den Kommunen fortzusetzen in Richtung einer Quote von 40 Prozent für Niedersachsen."

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